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LSG Hamburg, 16.05.1991 - V EABs 41/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Arbeitnehmerüberlassung; Vorläufiger Rechtsschutz; Einstweiliger Rechtsschutz; Erstmalig; Vorläufig
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 04.04.1991 - 2 EA 311/91
- LSG Hamburg, 16.05.1991 - V EABs 41/91
Wird zitiert von ...
- LSG Baden-Württemberg, 11.03.2011 - L 13 AL 3438/10
Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - erstmalige Erlaubnis …
Dies gilt insbesondere, wenn erstmals eine Erlaubnis als rechtsgestaltender Verwaltungsakt erstrebt wird (…Ulber, Kommentar zum SGG, 3. Auflage, Art. 2 [Änderung des SGG] Rdnr. 2;… Schüren/Hamann, Kommentar zum AÜG, 4. Auflage, § 2 AÜG Rdnr. 127 m.w.N.; LSG Hamburg, Breith 1992, 164), zumal diese kaum noch und wenn, dann nur für die Zukunft aufgehoben werden kann (…Schüren/Hamann, a.a.O., § 4 AÜG Rdnr. 2; § 5 AÜG).